Nordost

Schwerpunkt Berlin Wahl 2023

Countdown zur Wahl: Sechs Wochen, sechs Themen zur Mobilitätswende

Die Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar wird auch darüber entscheiden, ob und wie die Mobilitätswende in der Hauptstadt weitergeht. Der VCD Nordost hat sechs Schlüsselthemen identifiziert, über die er sich vor der Wahl mit den verkehrspolitischen Sprecher:innen der demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus austauscht. Als Hilfe zur Wahlentscheidung für eine Mobilitätswende werden wir die Positionen der Parteien anschließend hier kurz zusammenfassen. Parallel stellen wir diese sechs Themen hier sukzessive vor.

Der Austausch mit den verkehrspolitischen Sprecher:innen der demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus finden digital jeweils einzeln zu folgenden Terminen statt:

Termin

Name

Funktion

Montag 09.01.23 um 18 Uhr

Stephan Machulik

Sprecher für Verkehr der SPD Fraktion

Montag 16.01.23 um 18 Uhr

Antje Kapek

Sprecherin für Verkehrspolitik (Verkehrssicherheit und moderne Mobilität) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mittwoch 25.01.23 um 18 Uhr

Kristian Ronneburg

Sprecher für Mobilität und Petitionen der Fraktion Die Linke

Montag 06.02.23 um 18 Uhr

Felix Reifschneider

Sprecher für Verkehr, Klima und Umwelt der FDP Fraktion

Hat uns vorerst abgesagt, da er vor dem Wahltermin keine Termine frei habe

Oliver Friederici

Sprecher für Verkehr der CDU Fraktion

Der Zugangslink zu den Austauschen wird über die Verteiler unserer AG ÖV und AG Rad&Fuß verschickt. Wer außerdem gerne dabei sein möchte, schickt bitte eine entsprechende email an info@vcd-nordost.de


Die sechs vom VCD Nordost priorisierten Themen sind:


 

ÖPNV-Vorrangnetz: 

Ein Vorrangnetz für den ÖPNV gemäß Berliner Mobilitätsgesetz ist bisher nicht festgelegt.

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Fußverkehr ist anders 

Ein Fuß-Vorrangnetz muss deshalb auch anders geplant werden!

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Die weiteren Themen sind:

5. #VisionZero: Das Ziel "keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr" muss noch viel konsequenter in alle Planungen einfließen.

6. Flächengerechtigkeit und Beschleunigung der Mobilitätswende: Der VCD Nordost fordert eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen. Schlüssel für eine beschleunigte Mobilitätswende ist eine gerechte Flächenverteilung. Dazu bedarf es einer konsequenten Parkraumpolitik.





Gemeinsam für Verkehrswende und Klimaschutz!

 

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