Die Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar wird auch darüber entscheiden, ob und wie die Mobilitätswende in der Hauptstadt weitergeht. Der VCD Nordost hat sechs Schlüsselthemen identifiziert, über die er sich vor der Wahl mit den verkehrspolitischen Sprecher:innen der demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus austauscht. Als Hilfe zur Wahlentscheidung für eine Mobilitätswende werden wir die Positionen der Parteien anschließend hier kurz zusammenfassen. Parallel stellen wir diese sechs Themen hier sukzessive vor.
Der Austausch mit den verkehrspolitischen Sprecher:innen der demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus finden digital jeweils einzeln zu folgenden Terminen statt:
Termin | Name | Funktion |
Montag 09.01.23 um 18 Uhr | Stephan Machulik | Sprecher für Verkehr der SPD Fraktion |
Montag 16.01.23 um 18 Uhr | Antje Kapek | Sprecherin für Verkehrspolitik (Verkehrssicherheit und moderne Mobilität) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Mittwoch 25.01.23 um 18 Uhr | Kristian Ronneburg | Sprecher für Mobilität und Petitionen der Fraktion Die Linke |
Montag 06.02.23 um 18 Uhr | Felix Reifschneider | Sprecher für Verkehr, Klima und Umwelt der FDP Fraktion |
Hat uns vorerst abgesagt, da er vor dem Wahltermin keine Termine frei habe | Oliver Friederici | Sprecher für Verkehr der CDU Fraktion |
Der Zugangslink zu den Austauschen wird über die Verteiler unserer AG ÖV und AG Rad&Fuß verschickt. Wer außerdem gerne dabei sein möchte, schickt bitte eine entsprechende email an info@
vcd-nordost.de
Ein Vorrangnetz für den ÖPNV gemäß Berliner Mobilitätsgesetz ist bisher nicht festgelegt.
Die weiteren Themen sind:
5. #VisionZero: Das Ziel "keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr" muss noch viel konsequenter in alle Planungen einfließen.
6. Flächengerechtigkeit und Beschleunigung der Mobilitätswende: Der VCD Nordost fordert eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen. Schlüssel für eine beschleunigte Mobilitätswende ist eine gerechte Flächenverteilung. Dazu bedarf es einer konsequenten Parkraumpolitik.
