Nordost

25.01.2010: Parkverbot

25.01.2010: VCD Nordost begrüßt Parkverbot an der East Side Gallery

Umweltverband fordert Umwandlung von Parkplätzen in Fahrradabstellplätze
Berlin, den 25.01.2010: Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) begrüßt das vom Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg geplante Parkverbot an der East Side Gallery. „Das Parkverbot verbessert
nicht nur die Sicht auf dieses einmalige Kunst-Denkmal enorm, sondern erhöht auch die Sicherheit
auf dem Fahrradstreifen, der zum Europaradweg R1 gehört“ sagt Stefan Kohte, Kreuzberger
Aktiver des VCD Nordost.
Der VCD widerspricht ausdrücklich der Darstellung eines Senats-Referatsleiters in der Berliner
Zeitung vom 22.01.2010 und der Pressesprecherin der Verkehrsverwaltung im Tagesspiegel vom
23.01.2010. Nicht nur ist das Parkverbot sinnvoll, solche anzuordnen liegt seit der Einrichtung der
Verkehrslenkung Berlin (VLB) und den damit verbundenen neuen Aufgaben für die bezirklichen
Straßenverkehrsbehörden 2004 allein bei den Bezirken.
Die VLB, also die Senatsverwaltung, ist für den so genannten „fließenden Verkehr“, Ampeln,
Busspuren und Verkehrssicherheit zuständig. Stefan Kohte, VCD Nordost: „Es müsste
nachgewiesen werden, dass ein Parkverbot den fließen Verkehr beeinträchtigt – ansonsten ist die
Senatsverwaltung und die zu ihr gehörende Verkehrslenkung Berlin schlicht nicht zuständig.
Dass dieser Nachweis an der East Side Gallery gelingt, kann ich mir nicht vorstellen.“
Da gegenüber der East Side Gallery seit dem Bau der „O 2 World“ kostenfreie Parkplätze im
Übermaß vorhanden sind, ist der Parkstreifen vor der East Side Gallery nicht mehr notwendig.
Einem Parkverbot steht aus Sicht des VCD Nordost also nichts mehr im Wege.
Im Gegensatz zur Darstellung in den beiden Zeitungsartikeln ist für ein Parkverbot keineswegs der
Nachweis der Verbesserung der Verkehrssituation notwendig.
Der VCD Nordost fordert die Bezirke auf, ihre Möglichkeiten der aktiven Parkraumpolitik zu nutzen
und nicht nur den Status Quo zu verwalten. Dazu gehören Parkverbote zur Aufwertung des Straßenraums,
wie an der East Side Gallery, aber auch Parkverbote aus verkehrspolitischen Gründen.
Der VCD Nordost fordert z.B. mehr Lieferzonen in Geschäftsstraßen, vor allem aber mehr Fahrradabstellanlagen
auf bisherigen Autoabstellplätzen, insbesondere in Bereichen starken Radverkehrs
und fehlendem Platzes für Fahrradständer auf dem Bürgersteig. Denn anstelle eines Autos können
so bis zu 10 Fahrräder abgestellt werden.
Zwei erste gute Beispiele gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: vor der Rudi-Dutschke-
Straße 9 (vor der VCD-Bundesgeschäftsstelle) und vor der Bergmannstraße 5-7 (vor dem neuen
Ärzte- und Einkaufshaus).

 

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