Nordost
-

Termine

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

Am 26. März 2023 findet der „Volksentscheid über ein klimaneutrales Berlin ab 2030“ statt.

Trägerin des zugrundeliegenden Volksbegehrens ist die Bürgerinitiative „Klimaneustart Berlin“. Ziel dieser Initiative ist eine Änderung des im September 2021 in Kraft getretenen Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz (EWG Bln). Dieses Gesetz sieht vor, dass Berlin bis zum Jahr 2045 klimaneutral wird. Das bedeutet, dass sich ab diesem Zeitpunkt die Menge in Berlin produzierten und die Menge der in Berlin abgebauten Treibhausgase die Waage halten und Berlin nicht weiter zum weltweiten Anstieg der Klimaerwärmung beiträgt. Hiermit soll der notwendige Beitrag geleistet werden, die fortschreitende Klimaerwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit anzuhalten und gemäß dem Klimaschutzabkommen von Paris auf 1,5 Grad zu begrenzen. (Gesamter Text, Quelle: Berliner Landeszentrale für politische Bildung)

Weitere Informationen zur Wahl, der Abstimmungsalokalsuche und zum Zweck des Volksbegehrens finden sich auf der Seite “Der Landeswahlleiter für Berlin”.

zurück