Nordost

Umwelt- und klimapolitische Themen in der Landespolitik von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern betreffen verschiedenste Themen:

  • Für Berlin mit seinem hohen Verkehrsaufkommen und dem innerstädtischen Flughafen Tegel aber auch in der historischen Altstadt von Stralsund ist die Lärmproblematik akut.
  • Beim Thema Flugverkehr dreht sich neben Lärm alles um klimapolitische Ziele der Regierungen.
  • Bei dem Konzept der Lebenswerten Stadt geht es neben der ökologischen Verkehrswende auch um mehr Platz für den Mensch und das Leben in der Stadt ohne Lärm, Gifte und Verkehrsinfakt.

Nordost, Umwelt und Klima, Auto & Straße
VCD Nordost aktuell

VCD Nordost zum Luftreinhalteplan

Zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) einen Entwurf vorgelegt. Auch der VCD Nordost hat sich dazu geäußert.

Anlass war die erfolgreiche Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die das Land Berlin verpflichtet, zur Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte die dafür nötigen Maßnahmen zu ergreifen.

Erklärtes Ziel von SenUVK war dabei, Fahrverbote möglichst ganz zu vermeiden oder zumindest auf möglichst kurze Streckenabschnitte zu beschränken. Immerhin: Die Parkraumbewirtschaftung soll nun beschleunigt ausgeweitet werden auf 75% der Flächen innerhalb des S-Bahn-Rings. Zuständig sind (und bleiben) die Bezirke, die bei der zügigen Einführung weiterer Zonen zur Parkraumbewirtschaftung nun vom Land Berlin stärker unterstützt werden sollen.

Auch der VCD Nordost hat sich dazu geäußert:

Die zügige Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ist für die Luftreinhaltung ein entscheidendes Mittel, um den Kfz-Verkehr insgesamt zu verringern. Das Ziel, 75% Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Ringes zu erreichen, ist tatsächlich ambitioniert und eine beschleunigte Umsetzung insofern zu begrüßen. Das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel einer flächendeckenden, also 100% Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Ringes bis 2021 sollte aber darüber nicht aus dem Auge verloren werden.

Darüber hianus fordern wir die Einrichtung von Busspuren konkret an den von Luftverschmutzung besonders belasteten Strecken, um konkret an diesen Stellen den ÖPNV gegenüber dem MIV attraktiver zu machen.

Zum aktuellen Entwurf zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans...

Zur Stellungnahme des VCD...

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