Reaktion auf aktuelle Pressemitteilung (MV): Finanzierung des kommunalen Busverkehrs aufstocken

Der VCD Nordost begrüßt ausdrücklich den nun eingeschlagenen Weg einer Mobilitätswende in MV. Deutlich wird in den Ausführungen von Minister Reinhard Meyer in der heutigen Pressemitteilung zur Mobilitätswende, dass neben der bereits verkündeten Angebotsoffensive im SPNV im Fahrplanjahr 2024 durch die Einführung von landesbedeutsamen Buslinien (vergleichbar mit Plusbus-Linien) und der Einrichtung eines Rufbussystems in den ländlichen Regionen endlich eine Gesamtbetrachtung auf den gesamten ÖPNV, d.h. auch auf den kommunalen Bus- und Straßenbahnverkehr, erfolgen soll.

Bislang bleibt aber in Teilen unklar, wie die gewünschte Mobilitätsoffensive in den kreisfreien Städten und in den Landkreisen und durch die dort ansässigen Verkehrsunternehmen umgesetzt werden soll, wenn gleichzeitig auf die weiter dort bestehende Aufgabenträgerschaft und somit Finanzverantwortung für den kommunalen ÖPNV verwiesen wird.

Insofern fordert der VCD Nordost weiterhin die Umsetzung eines attraktiven und deutlich verbesserten ÖPNV in den ländlichen Regionen und in den Kleinstädten. Bislang sind die meisten kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen in MV unterfinanziert, was sich insbesondere auch am Alter der vorhandenen Fahrzeugparks ablesen lässt. Für den VCD Nordost sollte die Finanzierung des kommunalen ÖPNV u.a. durch eine Veränderung des ÖPNV-Gesetzes MV und einer deutlich erhöhten Landesförderung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Hier ist auch der Landtag in Schwerin gefordert.

Link zur Pressemitteilung Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern – Ländlichen Raum stärken – Mobilitätswende attraktiv gestalten auf der Webseite des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in MV.