In Spanien ist es jetzt einfach: Tempo 30 gilt überall auf innerstädtischen Straßen, zumindest dort, wo es pro Fahrrichtung nur eine Spur gibt. Das macht rund 80 Prozent des städtischen Straßennetzes in Spanien aus. Damit ist es das erste Land der Welt, das ein solches generelles Tempolimit eingeführt hat. Nur auf zwei- und mehrspurigen Straßen in Städten dürfen die Autos bis zu 50 Kilometer pro Stunde schnell sein.
Einzelne Städte, die auf Tempo 30 setzen, gibt es gar nicht so wenige in Europa. Brüssel, Paris, Grenoble, Helsinki, Zürich, Oslo und Barcelona sind einige von ihnen. Neu ist, dass so eine Tempodrosselung landesweit angewiesen wurde – per Bundesgesetz. Hauptsächlich soll es dafür sorgen, dass die Straßen sicherer sind. Und tatsächlich zeigt sich schon ein Jahr später ein positiver Effekt: Die Zahl der Verkehrstoten auf spanischen Straßen ging zurück. In den ersten sechs Monaten nach Einführung des Gesetzes gab es 14 Prozent weniger Verkehrstote als im gleichen Zeitraum zwei Jahre zuvor. Außerdem sind laut spanischem Straßenverkehrsamt 38 Prozent weniger Menschen in Städten von einem Auto angefahren worden.
In Deutschland muss für viele Straßen, auf der Städte ein Tempolimit von 30 km/h einführen wollen, eine Begründung geliefert werden. Wie auch in der 2022 geführten Diskussion um die autofreie Friedrichstraße zeigt, dass Kommunen und Städte hier aufgrund der Straßenverkehrsordnung sehr kleinen Handlungsspielraum haben, um Umweltbelastungen und vom Verkehr verursachte gesundheitliche Beeinträchtigungen zu minimieren.
Um dies zu ändern, braucht es einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik – einen neuen modernen Rechtsrahmen. Der VCD hat hierfür den Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz entwickelt:
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