VCD Nordost aktuell
Im Vorfeld der Berlin-Wahlen nehmen wir den mobilitätspolitischen Austausch mit dem Abgeordnetenhaus wieder auf: In Berlin laden wir die verkehrspolitischen Sprecher*innen der demokratischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus ein, mit uns persönlich ins Gespräch zu kommen. Diese Termine werden mitgliederöffentlich stattfinden – wer also noch kein VCD-Mitglied ist und auch gerne live dabei wäre: Jetzt ist ein guter Moment zum Beitreten!
Die jeweiligen Daten finden sich in unserer Terminübersicht.
Worüber wir sprechen wollen
Im Mittelpunkt stehen die mobilitätspolitischen Positionen des VCD Nordost, die in unseren AGs Öffentlicher Verkehr und Rad & Fuß über einen längeren Zeitraum erarbeitet wurden. Uns interessiert, wie die Fraktionen dazu stehen – und wie weit sie bereit sind, sie umzusetzen.
Wir haben sechs Schwerpunkte vorbereitet:
1.) Entflechtung der Vorrangnetze für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr als zentrales Planungsinstrument der Mobilitätswende
2.) Nahverkehrsplan – Ziele, Strategie und konkrete Umsetzung bis 2031, inklusive Beschleunigung von Bus und Tram
3.) Radverkehrsplan – vom Radschnellnetz bis zum Fahrradparken im öffentlichen Raum
4.) Fußverkehrsplan – Stand der bezirklichen Modellprojekte und sichere Fußgängerüberwege
5.) Schulwegsicherheit – Schulstraßen und Schulzonen als Mittel gegen „Elterntaxis"
6.) Verkehrsentscheid – mit welchen Mitteln die Fraktionen die vom Verfassungsgericht bestätigten Ziele umsetzen wollen
Wie die Gespräche ablaufen
Pro Fraktion sind rund zwei Stunden vorgesehen.
Den Auftakt der Diskussionsrunde machen die jeweiligen Politiker*innen mit einem Eingangsstatement von 20 bis 30 Minuten zu den o.g. Positionen des VCD Nordost.
Anschließend gehen wir die sechs Themen einzeln durch – jeweils rund 15 Minuten mit zwei bis drei Nachfragen von unserer Seite und der Antwort der Fraktion.
Wir freuen uns auf den Austausch – und auf alle, die mit dabei sein wollen.
vcd-nordost.de