Wahljahr 2026
VCD Nordost aktuell
Der Landesverband Nordost des Verkehrsclubs Deutschland hat sich im Vorfeld der anstehenden Wahlen in Berlin zu den verkehrspolitischen Positionen mit den Parteien CDU, GRÜNE, LINKE und SPD ausgetauscht.
Eingeladen waren die verkehrspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen im Abgeordnetenhaus. Für die CDU nahmen Johannes Kraft und Lucas Schaal teil, für Bündnis 90/Die Grünen Antje Kapek und Oda Hassepaß, für die Linke Kristian Ronneburg und Andreas Fuhs und für die SPD Matthias Kollatz. Die Termine waren mitgliederöffentlich und fanden in der Geschäftsstelle des VCD Nordost statt. Neben Mitgliedern des VCD (Bund und Nordost) nahmen auch Vertreter*innen des ADFC, von Changing Cities, vom Berliner Fahrgastverband IGEB und vom BUND teil.
Jeder der vier Austausche behandelte die Themen "Entflechtung", "Nahverkehrsplan", "Radverkehrsplan", "Fußverkehrsplan", "Schulwegsicherheit" und "Verkehrsentscheid". Dazu hatte der VCD Nordost den Parteien vorab seine Positionen und Fragen übermittelt.
Alle vier Parteien möchten mit ihrem verkehrspolitischen Programm den Umweltverbund stärken und stimmen damit auf allgemeiner Ebene mit den VCD-Positionen überein.
Die CDU bemühte sich, auf die VCD-Positionen einzugehen, blieb dabei aber im Ungefähren und vermied konkrete Aussagen. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf Erhalt und Sanierung des Bestands. So dürfte sich wenig ändern. Eine Mobilitätswende scheint also mit der CDU nur schwer denkbar. Eine Vision ist nicht erkennbar.
Die SPD überzeugte mit einem klaren Bekenntnis zum Straßenbahnausbau: Die Beschleunigung beim Wohnungsbau und die Beschleunigung der Erschließung durch die Straßenbahn müssten einhergehen. Vielfach blieb die SPD jedoch unspezifisch bzgl. der VCD-Positionen.
Die GRÜNEN haben sich intensiv mit den aktuellen verkehrspolitischen Themen befasst und ein Konzept erarbeitet, wie man die Verkehrswende in Berlin gut umsetzen kann. Sie haben dabei das Ziel, den Umweltverbund deutlich zu stärken. Bei einzelnen Maßnahmen vor Ort müssten Verbesserungen für alle erkennbar sein; so könne man einer Spaltung der Stadt bei den Verkehrsthemen vorbeugen.
Die LINKE stimmen in den Zielen mit den VCD-Positionen überein, auch sie möchten eine deutliche Stärkung des Umweltverbunds. Auch unterstützen sie das Zielnetz von Pro Straßenbahn. Bzgl. der Maßnahmen ist ihr Programm diesmal jedoch weniger konkret. Der VCD bedauert, dass Kristian Ronneburg als ausgewiesener und engagierter Verkehrsexperte nicht wieder kandidiert.
Zusammenfassend möchten alle Parteien den Umweltverbund, also Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV, stärken. Bezüglich der Ziele und der Maßnahmen auf diesem Weg war das Konzept der GRÜNEN für die teilnehmenden VCD Nordost-Mitglieder am überzeugendsten, gefolgt von den LINKEN, während SPD und CDU zu vage blieben.
vcd-nordost.de